Niederschrift

 

 

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Haßmoor

am Dienstag, 08. März 2005 im Feuerwehrgerätehaus

 

Beginn: 19:30 Uhr

Ende: 20:20 Uhr

 

Az.: 025.23 – Be/Bol

 

 

Anwesend sind:

 

 

a) stimmberechtigt

Der Bürgermeister

Herr Hans Kühl

 

Die Gemeindevertreter

Herr Hans Ehlers

Herr Fritz Kruse

Frau Sylvia Lorenz

Herr Eggert Voss

Herr Dieter Rohweder

Herr Edgar Bester

Herr Markus Doose

 

 

b) es fehlen entschuldigt:

Frau Thea Rathjen

 

 

 

 

 

c) nicht stimmberechtigt:

Herr Andreas Betz von der Gemeindeverwaltung als Protokollführer

 

Herr Bürgermeister Hans Kühl eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass zu dieser Sitzung mit Einladung vom 21. Februar 2005 ordnungsgemäß unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurde.

Aufgrund der Anzahl der erschienenen Mitglieder ist die Gemeindevertretung beschlussfähig.

 

Mehrheitlich wird die von Herrn Bürgermeister Kühl beantragte Ergänzung der Tagesordnung um den Punkt „Grundsätze zur Nutzung des Feuerwehrgerätehauses Haßmoor“ (TOP 6) erweitert.

 

Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

Öffentlicher Teil:

 

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Protokoll vom 23. November 2004

3.      Jahresrechnung 2004
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden
b) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004
c) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

4.      Bahnübergang Posten 19
hier: Sachstandsbericht

5.      Mitteilungen des Bürgermeisters, Anfragen der Gemeindevertreter

6.      Grundsätze zur Nutzung des Feuerwehrgerätehauses Haßmoor

7.      Sonstiges

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1:  Einwohnerfragestunde

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor.

 

 

TOP 2:  Protokoll vom 23. November 2004

 

Einwände gegen die Niederschrift wurden nicht vorgebracht; sie gilt somit als gebilligt.

 

 

TOP 3:  Jahresrechnung 2004

a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden

 

Der Ausschussvorsitzende, Herr Hans Markus Doose, berichtet über die Prüfung der Jahresrechnung vom 01. März 2005 und trägt vor, dass das Haushaltsjahr 2004 mit einer Solleinnahme sowie Sollausgabe im Verwaltungshaushalt von jeweils 186.637,95 € und mit einer Solleinnahme und Sollausgabe im Vermögenshaushalt von jeweils 33.055,59 € abschließt.

Der Sollüberschuss beträgt 7.821,91 €. Weiterhin erläutert er die auf der Ausgabeseite erzielten wesentlichen Einsparungen in Höhe von rd. 4.400 €. Durch die aufgeführten Einsparungen sowie die Mehreinnahmen konnte ein Betrag in Höhe von 7.625,59 € dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.

Die allgemeine Rücklage weist einen Bestand von 50.064,22 € auf. Schulden waren am 31. Dezember 2004 keine vorhanden. Haushaltsausgabereste wurden nicht gebildet.

 

 

b) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004

 

Der Bürgermeister lässt über die Jahresrechnung 2004 mit den vorgenannten Solleinnahmen und Sollausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                 Einstimmig

 

 

c) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

 

Der Ausschussvorsitzende erläutert die überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Gemeindeordnung in Höhe von 748,83 €. Nach den Ausführungen lässt der Bürgermeister über die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 748,83 € abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                 Einstimmig

 

 

TOP 4:  Bahnübergang Posten 19
               hier: Sachstandsbericht

 

Bürgermeister Hans Kühl erläutert die Sachlage. Er weist darauf hin, dass bei Durchführung der Beschrankung des Bahnübergangs in Ostenfeld durch die Deutsche Bahn AG, damit zu rechnen ist, dass dann keine baulichen Veränderungen im Bereich des Bahnübergangs Posten 19 zu erwarten sind. Er geht davon aus, dass die Deutsche Bahn AG in absehbarer Zeit ein Planfeststellungsverfahren durchführen wird.

 

Ferner berichtet der Bürgermeister über das im Rahmen der Einwohnerversammlung am 15. Februar 2005 eingeholte Meinungsbild. Die Einwohner waren sich darüber einig sich für den Erhalt des Bahnüberganges auszusprechen.

 

 

TOP 5:  Mitteilungen des Bürgermeisters, Anfragen der Gemeindevertreter

 

Der Bürgermeister berichtet über folgende Angelegenheit:

 

·            Herr Hans Ehlers ist seitens des Amtsgerichtes nicht als Schöffe für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008 bestellt worden.

·            Herr Hans-Jürgen Ehlers, Hof Scheede beantragt die Durchführung des alljährlichen Traktor Pulling am Pfingstmontag, 16. Mai 2005.

·            Ein neuer Gerätewart für das Feuerwehrgerätehaus wurde leider nicht gefunden. Bei einer Veranstaltung der Vereine und Verbände sind diese darüber eingekommen, dass jeder Verein nach den Veranstaltungen selbst für Ordnung im Feuerwehrgerätehaus sorgen muss. Detailfragen sind mit dem Wehrführer direkt zu klären.

 

Auf Anfrage teilt der Bürgermeister mit, dass die Schnee- und Eisbeseitigung von der Firma Baasch gemäß der durchgeführten Ausschreibung zum Stundenlohnpreis ausgeführt wird.

 

 

TOP 6:  Grundsätze zur Nutzung des Feuerwehrgerätehauses Haßmoor

 

Der Bürgermeister berichtet von einer Sitzung mit den Vereinen und Verbänden. Dort wurde die Textstelle bezüglich des Gerätewartes einvernehmlich überarbeitet. Herr Hans Kühl verliest die angedachten Grundsätze zur Nutzung des Feuerwehrgerätehauses Haßmoor.

 

Nach einer kurzen Diskussion lässt der Bürgermeister über die in der Anlage beigefügten Grundsätze zur Nutzung des Feuerwehrgerätehauses Haßmoor abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                     7 Ja Stimmen

1 Nein Stimme

 

 

TOP 7:  Sonstiges

 

Frau Sylvia Lorenz berichtet vom Treffen des Orga-Teams „Indianersommer“ 2005. Sie informiert, dass als Ort die Einrichtung Methorst (Leiter Herr Gurlitt-Rausch) gewonnen werden konnte. Der „Indianersommer“ soll am Wochenende vom 22. Juli bis 24. Juli 2005 durchgeführt werden. Es ist vorgesehen, dass bis 80 Kinder zwischen 6 bis 11 Jahren teilnehmen können. Jede Gemeinde hat pro Kind einen Zuschuss von 5 bis 10 € zu entrichten. Das nächste Treffen des großen Orga-Teams soll am 16. März 2005 im „Schülldorfer Hof“ in Schülldorf stattfinden.

 

Weiterhin wird die Angelegenheit bezüglich der Ausstattung eines Faxanschlusses für die Freiwillige Feuerwehr Haßmoor angesprochen. Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass zum Juli / August 2005 ein entsprechender Faxanschluss zur Verfügung gestellt werden soll.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister mit einem Dank für die rege Beteiligung die Sitzung um 20:20 Uhr.

 

 

 

 

gez.: Kühl                                                                  gez.: Betz.                 

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Bürgermeister                                                           Protokollführer