Osterrönfeld

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterrönfeld am 29.06.2020

BEKANNTMACHUNG


Ich lade Sie recht herzlich zu der am

Montag, 29. Juni 2020 um 19:00 Uhr

im Bühnensaal des Bürgerzentrums, Alter Bahnhof 24, 24783 Osterrönfeld,
stattfindenden öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterrönfeld ein.


T A G E S O R D N U N G:

    Öffentlicher Teil
1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.    Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters

3.    Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über die Tagesordnung und evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 II GO SH

4.    Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2020

5.    Mitteilungen des Bürgermeisters

6.    Einwohnerfragestunde

7.    Gremienbesetzung

8.    Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Sporthalle der Gemeinde Osterrönfeld

9.    Senkung der Gewerbesteuer als Unterstützungsmaßnahme für örtliche Arbeitgeber während der COVID-19-Krise (Antrag der Fraktionen FWO/SPD und CDU/FDP)

10.    Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020

11.    Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

12.    Sachstandsbericht über Anregungen von Einwohnern bezüglich der Verkehrs-situation in der Straße „Franz-Pantel-Ring“

13.    Beratung und Beschlussfassung über die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern des Freibades und der Sporthalle

14.    Beratung und Beschlussfassung über eine Neuwaldbildung im Gemeindegebiet

15.    Beratung und Beschlussfassung über die Liegenschaft ‚Dorfstraße 11‘– Aufhebung der 12. Flächennutzungsplanänderung und Umstellung des Bebau-ungsplanverfahrens Nr. 39 "Nördlich der Dorfstraße, östlich Auredder und südwest-lich Wehrautal" in ein Verfahren der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB

16.    Beratung und Beschlussfassung über die 12. Flächennutzungsplanänderung – Aufstellungsbeschluss

17.    Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung und Erweiterung des B-Planes Nr. 10 "Am Kamp" – Umstellung in ein reguläres Bauleitplanverfahren

18.    Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 „Birkenhof“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

19.    Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des B-Planes Nr. 14 "Schulstraße Ost" nach § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss

20.    Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Solarbänken am NOK/Schwebefähre

21.    Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Defibrillators und einer Erste Hilfe Liege für das Bürgerzentrum/Alter Bahnhof

22.    Beschaffung und Installation einer Weihnachtsbeleuchtung (Antrag der Fraktionen CDU/FDP und FWO/SPD)

23.    Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Errichtung eines Zweckverbandes –„Hafenzweckverband“– durch die Stadt Rendsburg und die Gemeinde Osterrönfeld

24.    Sachstandsbericht über die Entwicklung der Rendsburg Port Authority GmbH

25.    Bericht der Amtsverwaltung

26.    Mitteilungen und Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

    
    Voraussichtlich Nicht öffentlicher Teil
27.    Personalangelegenheiten

28.    Bericht des Bürgermeisters

29.    Bericht der Amtsverwaltung

30.    Mitteilungen und Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

    
    Öffentlicher Teil
31.    Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

32.    Schließung der Sitzung


Wichtiger Hinweis:
Mit Rücksicht auf die Vermeidung von möglichen Ansteckungen mit dem Corona-Virus und der damit verbundenen Einhaltung der Abstandsregelungen wird die Anzahl der Besucher-plätze zahlenmäßig auf 10 Personen beschränkt.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Volquardts
    
Hans-Georg Volquardts
(Der Bürgermeister)


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