Osterrönfeld

Bürgermeisterbrief Dezember 2017

Bild - Bürgermeisterbrief Dezember 2017

Liebe Osterrönfelderinnen, liebe Osterrönfelder!

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Von weitem bereits sichtbar, leuchtet der Tannenbaum auf dem Verkehrskreisel. Vielen Dank Familie Dietrich, die diesen Baum der Gemeinde gespendet hat. Weitere Weihnachtsbäume, die im und am Bürgerzentrum aufgestellt sind, wurden von den Familien Sachau und Spindler gespendet. Ein herzliches Dankeschön von dieser Stelle.

Der Osterrönfelder Weihnachtsmarkt fand auch in diesem Jahr im und am Bürgerzentrum statt. Viele Besucher hatten sich auf den Weg gemacht und damit zu einem guten Gelingen beigetragen. Ich möchte mich besonders bei den teilnehmenden Vereinen und Verbänden für ihr Engagement bedanken. Mit tollen Ideen und viel Fleiß tragen sie immer wieder dazu bei, dass der Weihnachtsmarkt einzigartig bleibt und er ein schönes Ereignis zum Beginn der Adventszeit in Osterrönfeld ist.

Ich durfte bei vielen Weihnachtsfeiern zu Gast sein. Es ist für mich immer wieder beeindruckend, dass Osterrönfeld ein so lebendiger Ort ist. Schön, wenn man die Adventszeit nutzt, um bei Lebkuchen und Adventskaffee nicht nur gemütliche, sondern auch besinnliche Stunden miteinander zu verbringen.

In der letzten Ausgabe des Kanalblattes wurde ein Artikel der Freien Wählergemeinschaft Osterrönfeld veröffentlicht, in dem das Thema „Hafen“ und „Straßenausbaubeiträge“ angesprochen wurden. Es hat mich erschrocken, wie einseitig und aus dem Zusammenhang heraus Themen platziert werden, ohne näher zu erklären. Deshalb möchte ich hier einmal klarstellen, dass nirgendwo in der Gemeinde, schon gar nicht im Hafen, Geld versenkt wird. Richtig ist, dass die Gemeinde Osterrönfeld seit 2010 Verluste bei der Hafengesellschaft RPA in Höhe von rd. 2.9 Mio € übernommen hat. Man muss dabei aber auch erwähnen, dass anteilige Gewerbesteuer mindestens in gleicher Höhe aus diesem Bereich eingenommen wurde. Auch das Thema Straßenausbaubeiträge ist vielfältiger. Deshalb möchte ich hierzu nachfolgende Erläuterungen geben. Der Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages sieht vor, dass die Verpflichtung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 76 Abs. 2 Gemeindeordnung aufgehoben und in die Entscheidung der Gemeinde gestellt wird. Ein entsprechender Antrag ist inzwischen eingebracht. Die Entscheidung keine Straßenbaubeiträge zu erheben, ist keine Entscheidung für ein Haushaltsjahr oder eine Wahlperiode, sondern kann und muss langfristig angelegt sein. Als alternative Finanzierung wird in der Diskussion die Grundsteuer im Allgemeinen oder eine Erhöhung derselben diskutiert. Der Verzicht auf Straßenbaubeiträgen und die Finanzierung über die Grundsteuer führt beispielsweise zur Freistellung der meisten großen öffentlichen oder teilöffentlichen Grundstücksnutzungen und damit zu einer erheblichen Mehrbelastung der Eigentümer von Wohnbaugrundstücken. Darüber hinaus würde eine Kompensation über die Grundsteuer auch die Mieter belasten, da eine Abrechnung über die Nebenkosten abgewälzt wird. Auf Grundsteuereinnahmen muss sowohl Kreis- als auch Amtsumlage gezahlt werden. Die Erhöhung dieser Steuer führt zu einer Erhöhung des Durchschnitts der Hebesätze für den kreisangehörigen Bereich. Nach diesem dann erhöhten  Durchschnitt werden die Grundlagen aller Gemeinden und Städte in Schleswig-Holstein für die Amts-, Kreis- und die Finanzausgleichsumlage sowie die Steuerkraftmesszahl für die Schlüsselzuweisungen berechnet. Im Ergebnis führt dieses dazu, dass höhere Umlagen bezahlt werden müssen und der damit ebenso abgeführte Anteil aus der erhöhten Grund-steuer nicht für den ursprünglich erhobenen Zweck des Straßenbaus zur Verfügung steht.  Die zuvor genannten Beispiele verdeutlichen, dass die Finanzierung aus den gemeindlichen Haushalten ohne eine Kompensierung durch das Land nicht zu Entlastungen führt und in der praktischen Umsetzung neue Probleme aufwirft. Bis zum Inkrafttreten einer neuen gesetzlichen Regelung besteht die Pflicht zur Erhebung von Straßenbauträgen. Infolgedessen hat die Gemeindevertretung Osterrönfeld am 28.09.2017 mehrheitlich beschlossen die bisherige Satzung, die vor 20 Jahren in Kraft getreten ist und eine Satzung aus den 80ziger Jahren ersetzt hatte, zu modifizieren. Die aktuell beschlossene Satzung nutzt die Möglichkeit die Betroffenen zu begünstigen. Weiterhin trägt sie zur Rechtssicherheit bei. Am Ende der Diskussion zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen ist es selbstverständlich, dass die örtlichen Gremien zum Wohle Ihrer Bürgerinnen und Bürger entscheiden und deshalb jegliche Entlas-tung begrüßt wird. Lassen Sie sich bitte nicht verunsichern, sondern nutzen Sie die Gelegenheit und informieren Sie sich umfassend, z.B. in den öffentlichen Sitzungen der Gremien oder sprechen mich gerne direkt an.

Am Samstag, den 20.01.2018 wird die Gemeinde den Jahresempfang zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr ausrichten. Es stehen wieder 30 Freikarten zur Verfügung. Falls Sie an dem Jahresempfang teil-nehmen möchten, bitte ich Sie, Ihr Interesse bis zum 08.01.2018 schriftlich oder telefonisch bei der Amtsverwaltung (Frau Tedsen Tel. 04331-8471-53), Schulstr. 36, anzumelden.

Ich darf mich im Namen der Gemeinde, aber auch ganz persönlich, bei Ihnen für die Unterstützung im zurückliegenden Jahr bedanken. Für das bevorstehende Weihnachtsfest wünsche ich besinnliche Stunden. Kommen Sie alle gut in das neue Jahr 2018.

Vor allem aber wünsche ich Ihnen für das neue Jahr Gesundheit, Glück und Zufriedenheit. Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam an der positiven Entwicklung der Gemeinde Osterrönfeld arbeiten und dafür sorgen dass der Ort so lebenswert bleibt.
 
Mit freundlichen Grüßen

Bernd Sienknecht
Bürgermeister  

 


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